Die Staatsanwaltschaft München I hat am 27.02.18 ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachtes des Betruges in ca. 11.400 Fällen eingeleitet und heute in der BMW-Konzernzentrale in München und im Wege der Rechtshilfe an einem weiteren Standort in Österreich durchsucht.
Das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) teilte der Staatsanwaltschaft München I am 22.02.18 mit, im Rahmen der Prüfung im Hinblick auf die Abgaswerte seien Vertreter der BMW AG am gleichen Tag im KBA gewesen und hätten eingeräumt, in zwei Fahrzeugenmodellen, den Modelltypen 750xd und M550xd, seien unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut worden. Es handle sich nach Aussage der Mitarbeiter der BMW AG jedoch um ein Versehen.
Nach Einholung weiterer Informationen seitens des KBA ging ein vorausgegangenes sog. Vorprüfungsverfahren der Staatsanwaltschaft München I daher am 27.02.18 in ein Ermittlungsverfahren gegen bislang nicht näher bekannte Mitarbeiter bzw. Verantwortliche der BMW AG bzw. deren Tochtergesellschaften über. Es besteht der Anfangsverdacht, dass die BMW AG eine prüfstandsbezogene Abschalteinrichtung verwendet (hat).
Die heute im Rahmen der Durchsuchung von den Staatsanwälten, ca. 100 Beamten des Polizeipräsidiums München und ihren österreichischen Kollegen in München und in Österreich beschlagnahmten Beweismittel müssen nun erst gesichtet werden, die Ermittlungen werden wie immer ergebnisoffen geführt und stehen erst ganz am Anfang.
gez.
Leiding
Oberstaatsanwältin
Pressesprecherin
Quelle: Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft München I vom 20.03.2018
https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/staatsanwaltschaft/muenchen-1/presse/2018/05.php